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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand: Mai 2008
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1. Allgemeines
 
1.1    Die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Agentur PALME DESIGN NORDUS, 23923 Palingen, Dachsweg 25. Alle Verträge, Ergänzungen und änderungen bedürfen der Schriftform.
 
1.2    Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur insoweit, als sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur gültig, wenn sie im Rahmen eines Vertrages schriftlich vereinbart worden sind. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch PALME DESIGN NORDUS zustande.
 
1.3    Bei der Bereitstellung von Internet-Servern gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der entsprechenden Providerfirma. Für jedwede Form von Schäden, Serverausfällen, Funktionsstörungen der Website etc., die durch die jeweilige Providerfirma und deren Geschäftstätigkeit verursacht werden, übernimmt PALME DESIGN NORDUS keinerlei Haftung. Entsprechende Schadenersatzansprüche sind an die jeweilige Providerfirma zu richten.
 
2. Urherberrecht und Nutzungsrechte
 
Jeder der Agentur PALME DESIGN NORDUS erteilte Auftrag zu Design-Leistungen ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Alle im Rahmen eines Angebots oder Auftrags von der Agentur PALME DESIGN NORDUS erstellten Entwürfe, Konzepte, Grafiken, Texte oder Layouts unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur PALME DESIGN NORDUS weder im Original noch bei Reproduktion oder Weiterverwendung verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der Agentur PALME DESIGN NORDUS insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus Paragraph 97ff. UrhG zu.
 
Die Agentur PALME DESIGN NORDUS überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und der Agentur PALME DESIGN NORDUS.
 
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
 
Die Agentur PALME DESIGN NORDUS hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken, den Internetpräsenzen und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die Agentur PALME DESIGN NORDUS zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann die Agentur PALME DESIGN NORDUS 100% der vereinbarten Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauf- tragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
 
3. Gestaltungsfreiheit
 
Im Rahmen eines Auftrags zur Design-Leistung, sowohl im Bereich Webdesign, Print oder jedem anderen Präsentations-Medium besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Agentur PALME DESIGN NORDUS behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
 
4. Vorlagen und Inhalte
 
Für alle an die Agentur PALME DESIGN NORDUS zur Weiterverarbeitung und/oder Veröffentlichung übermittelten Vorlagen und Inhalte ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.
 
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass er zur Verwendung aller der Agentur PALME DESIGN NORDUS übergebenen Vorlagen und Inhalte berechtigt ist und daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der von ihm gelieferten Vorlagen und Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstösst.
 
Der Auftraggeber stellt die Agentur PALME DESIGN NORDUS von etwaigen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei.
 
5. Angebote, Vergütung, Zahlungsbedingungen
 
5.1    Angebote
 
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
 
5.2    Vergütung
 
Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und auftragsspezifischer Sonderausgaben. Sofern keine Preisabsprachen getroffen wurden, gilt der jeweils bei Vertragsabschluß geltende Preis. Die Agentur PALME DESIGN NORDUS ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
 
Mit Auftragserteilung wird bereits die Anfertigung von Entwürfen im Rahmen einer Design- Leistung kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
 
Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist die Agentur PALME DESIGN NORDUS berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.
 
5.3.    Sonderleistungen und Fremdleistungen
 
Sonderleistungen wie beispielsweise die nachträgliche Umarbeitung oder änderung bereits erbrachter Leistungen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
Die Agentur PALME DESIGN NORDUS ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen (insbesondere Providerleistungen) im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Agentur PALME DESIGN NORDUS entsprechende Vollmacht zu erteilen.
Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der Agentur PALME DESIGN NORDUS abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Agentur PALME DESIGN NORDUS im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die übernahme der Kosten.
 
Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
 
5.4.    Zahlungsbedingungen
 
Zahlungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig.
 
Die Abnahme eines Werkes aus Design-Leistung darf nicht aus gestalterisch - künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen eines solchen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
 
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann die Agentur PALME DESIGN NORDUS eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
 
Monatliche bzw. jährliche Nutzungsentgelte (wie Domaingebühren, Server-Betrieb u.ä.) können, nach schriftlicher Vereinbarung, monatlich oder jährlich im voraus berechnet werden. Im Fall einer Kündigung des gelten die jeweiligen AGBs des Beauftragten.
 
Bei überschreitung von Zahlungsfristen PALME DESIGN NORDUS auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3 % über dem Diskontsatz zu berechnen. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
Die Geltendmachung eines nachgewiesen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
 
Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist die Agentur PALME DESIGN NORDUS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Liegt im Falle eines Zahlungsverzugs ein längerfristiger Dienstleistungsvertrag (Internetpräsenz) vor, so ist die Agentur PALME DESIGN NORDUS berechtigt, die Internetpräsenz des Auftraggebers sofort zu sperren.
 
6. Eigentumsvorbehalt
 
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an die Agentur PALME DESIGN NORDUS zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
 
7. Digitale Daten, Datensicherheit
 
7.1.    Nutzerkennung und Passwort
 
Erhält der Auftraggeber im Rahmen der vereinbarten Leistung Nutzerkennung und Passwort zur eigenen Pflege seiner Internetpräsenz auf dem Webserver von der Agentur PALME DESIGN NORDUS , verpflichtet er sich, diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Unbefugte weiterzugeben. Der Auftraggeber haftet für jeden Missbrauch und Schaden, der aus unberechtigter oder fehlerhafter Verwendung dieser Zugangsdaten entsteht.
 
7.2.    Datenschutz
 
Die Agentur PALME DESIGN NORDUS weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wi e z.B. dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass unbefugte Dritte unter Umständen in der Lage sind, in die Netzsicherheit einzugreifen und den Datenverkehr zu manipulieren.
 
7.2.    Herausgabe digitaler Daten
 
Die Agentur PALME DESIGN NORDUS ist nicht verpflichtet, HTML-Seiten, Layouts, grafische oder sonstige Dateien, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Hat die Agentur PALME DESIGN NORDUS dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung der PALME DESIGN NORDUS geändert werden.
 
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